Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken - Gutachten zur Planungsbeschleunigung vorgestellt

Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen. Darüber hinaus ist auch eine politische und gesellschaftliche Diskussion über langfristig wirkende Reformen zur Vereinfachung und Beschleunigung des nationalen und europäischen Planungs- und Genehmigungsrechts zu führen.

Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen. Darüber hinaus ist auch eine politische und gesellschaftliche Diskussion über langfristig wirkende Reformen zur Vereinfachung und Beschleunigung des nationalen und europäischen Planungs- und Genehmigungsrechts zu führen.

Zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand haben mehrere Verbände aus Industrie und Verkehr ein Gutachten für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen vorgestellt. Dabei konnten folgende zentrale Maßnahmen identifiziert werden:

  • Vorrangregel für eine stärkere Nutzung der Plangenehmigung anstelle von langwierigen Planfeststellungsverfahren einführen,
  • vorzeitigen Baubeginn auch bei noch laufenden Genehmigungsverfahren verstärkt anwenden,
  • Erleichterung von Verwaltungsentscheidungen durch die Erstellung von Richtlinien und Leitfäden für die Baugenehmigungsbehörden schaffen.


Auftraggeber des Gutachtens sind der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (Agv MoVe), der Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden (bbs), der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur. Ausgangspunkt des Gutachtens ist der weiterhin gravierende Investitionsstau im Infrastrukturbereich. Erfreulich ist, dass in dieser Legislaturperiode ein neuer Bundesverkehrswegeplan erstellt und der Haushaltsansatz für die Verkehrswege schrittweise erhöht wurde. Jetzt muss die Planung verstärkt und effizienter werden, damit die vorhandenen Mittel schneller als bisher in Ersatzbauwerke für dringend benötigte Brücken fließen können.

 

[Download Verbändegutachten zur Planungsbeschleunigung - PDF, ca. 18 MB]

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