Willkommen beim Referat
Wirtschaftspolitik im Agv MoVe!


Die wirtschaftspolitischen Interessen seiner Mitglieder vertritt der Agv MoVe über sein Engagement in den einflussreichen Wirtschafts- und Branchenverbänden. In Deutschland ist das vor allem der BDI, in dessen Gremien die Experten aus den Fachabteilungen der Mitgliedsunternehmen intensiv mitarbeiten. Dabei sind Mitgliedsunternehmen des Agv MoVe nicht nur im Präsidium und Vorstand des BDI vertreten. In zahlreichen Ausschüssen zu Themen wie Steuern, öffentliches Auftragswesen, Klimapolitik oder Sicherheitsfragen beteiligen sich die Experten an den Diskussionen. Von besonderer politischer Bedeutung ist die Mitwirkung im Verkehrsausschuss des BDI. Hier diskutieren die Verkehrsunternehmen ihre wichtigen aktuellen Anliegen und formulieren ihre Erwartungen an die politischen Entscheidungsträger. Wesentliche Themen, zu denen sich der Verkehrsausschuss in letzter Zeit geäußert hat, sind beispielsweise die Mobilitätsagenda der Deutschen Industrie „Mehr Wettbewerb. Für einen starken Schienenverkehr“, eine Studie in Zusammenarbeit mit anderen Verkehrsverbänden zum Schienengüterverkehr oder die Halbzeitanalyse der deutschen Industrie zum Weißbuch Verkehr der Europäischen Kommission.

Das letzte Thema zeigt, dass sich der Agv MoVe auf EU-Ebene ebenfalls engagiert. Dort geht es unter anderem darum, im Verbund mit den anderen europäischen Bahnen möglichst einheitliche gemeinsame Positionen zu entwickeln, um die Schlagkraft zu erhöhen, wenn die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für die Branche auf europäischer Ebene neu geregelt werden sollen. Das wichtigste Projekt in diesem Zusammenhang ist seit mehreren Jahren die Begleitung des so genannten „4. Eisenbahnpakets“, mit dem die Europäische Kommission die weitere Marktöffnung, die Entflechtung von Netz und Betrieb sowie technische Fragen wie die Zulassung von Fahrzeugen gesetzlich neu fassen möchte. Darüber hinaus engagiert sich der Agv MoVe aber auch bei weiteren Themen, die für den Bahnsektor länderübergreifend eine Rolle spielen wie etwa der Zusammenhang zwischen Wettbewerb und Sozialstandards in der europäischen Bahnbranche.

Das Engagement des Agv MoVe zahlt sich aus. Es ist einerseits gelungen, dass der BDI in seiner verkehrspolitischen Positionierung Kernanliegen der Branche unterstützt wie zum Beispiel eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Eisenbahn in Deutschland. Und auch im Rahmen der europäischen Aktivitäten zeigt sich immer wieder: Es lohnt sich, seine Anliegen über einen großen Wirtschaftsverband vertreten zu lassen, um eine bessere Wirkung bei den EU-Institutionen zu erzielen.