Mitgliederversammlung
des Agv MoVe am 08.12.2009:
Neuer Vorstand gewählt - Zweck erweitert-

Am 08.12.2009 hat in Berlin die diesjährige Mitgliederversammlung des Agv MoVe stattgefunden. Fast 90 Teilnehmer, die größte Teilnehmerzahl an den bisher durchgeführten jährlichen Versammlungen, verfolgten die Vorträge von Herrn Weber und Herrn Bayreuther sowie den übrigen Beteiligten.

Herr Weber, der die komplette Versammlung bis zum Schluss geleitet hat, brachte so auch in seiner Eröffnungsrede seine Freude über die rege Teilnahme zum Ausdruck, die er als ein Zeichen für das Interesse an der Arbeit des Verbands und an den Themen der Versammlung interpretierte. Herr Weber und acht weitere Vorstände oder Bereichsleiter aus den Mitgliedsunternehmen wurden einstimmig in den neuen Vorstand des Agv MoVe gewählt (siehe hierzu Info-Grafik). Herr Weber wurde dabei einstimmig als Vorstandsvorsitzender bestätigt, nachdem er diese Funktion zuvor bereits geschäftsführend einige Monate ausgeübt hatte. Die stimmberechtigten Vertreter der Mitglieder haben zudem eine Neufassung der Satzung des Agv MoVe und eine neue Beitragsordnung beschlossen. Aufgrund der erheblichen Einsparun­gen im laufenden Jahre konnte zudem eine Reduzierung des Sonderbeitrags der Deutschen Bahn AG für 2009 vorgenommen werden.

Teil der Neufassung der Satzung ist u.a. eine Erweiterung des Zwecks und Namens des Agv MoVe, der jetzt neu „Arbeitsgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister e.V.“ heißt. Der Agv MoVe wird deshalb künftig auch die wirtschaftspolitischen Interessen seiner Mitglieder vertreten. Geplant ist der Beitritt zum BDI, dem Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. Die weiteren Teile der Satzungsneufassung beinhalten, auch mit Blick auf den BDI Beitritt, eine Erweiterung des Vorstands sowie Veränderungen bei der Zusammensetzung des Präsidiums sowie inhaltliche Klarstellungen, z.B. zur Verbandstreue. Andere Neuregelungen sind eine Reaktion auf die neuere Rspr. des BAG zur OT-Mitgliedschaft, hinsichtlich deren Ergebnisse man einige Präzisierungen für die Rechte, Pflichten und Mit­wirkungsmöglichkeiten der MoT-Mitglieder des Agv MoVe vorgenommen hat.

Neben den wichtigen Beschlüssen zur Satzung und den Vorstandswahlen, gab es auf der Mitgliederversammlung eine Grundsatzrede von Hr. Weber zur Rolle des Agv MoVe in der Tarifpolitik des DB Konzerns. Tenor war die „Tarifpolitik aus einem Guss“ durch den Verband. Neben dem tarifpolitischen Bereich hob Herr Weber auch die guten Ergebnisse und die Arbeit in Referaten Arbeitsrecht/Prozessvertretung, Bildung/Projekte wie auch in der Interessenvertretung hervor und er dankte Geschäftsführung und Mitarbeitern für die sehr guten Leistungen und die Arbeit in diesem Jahr. Herr Bayreuther gab dann als Hauptgeschäftsführer des Agv MoVe einen Bericht über die Details und Ergebnisse der Verbandsarbeit der letzten 12 Monate und stellte positiv fest, dass die meisten im Jahr 2008 gesteckten Ziele im laufenden Jahr erreicht werden konnten. Er gab weiter einen Ausblick auf die anstehenden Themen, insbesondere in der Tarifpolitik mit der großen Entgeltrunde ab (spätestens) August 2010 und der im nächsten Jahr endenden Beschäftigungs­sicherung. Ergänzt wurden seine Ausführungen dann von Vorträgen des Kollegen Gliem und der Kollegin Dr. Kühnast aus dem Referat Arbeitsrecht, die über vom Agv MoVe geführte Verfahren vor dem BAG und einigen LAG berichteten. Am Schluss dieses Teils stand dann noch ein Vortrag des Autors zu Änderungen gesetzlicher Rahmenbedingungen im laufenden und dem kommenden Jahr. Darin enthalten war neben den tarifpolitisch relevanten Punkten aus dem aktuellen Koalitionsvertrag der Regierungsparteien für die Teilnehmer der Mitgliederversammlung ein Update in Sachen AGG und Antidiskriminierungsrecht auf nationaler und europäischer Ebene. Nach dem Bericht zum Haushalt und den letzten Abstimmungen schloss Herr Weber die Versammlung mit einem positiven Resümee des Tages und dankte allen Anwe­senden für ihre Teilnahme und ihr Engagement.